BGH kippt Pauschalverbot von Tierhaltung
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- Ester
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BGH kippt Pauschalverbot von Tierhaltung
Hallo zusammen,
eben habe ich eine erfreuliche Meldung auf Spiegel-online gelesen: BGH kippt Pauschalverbot von Tierhaltung.
Und hier eine Kurzfassung zitiert nach Welt-online:
eben habe ich eine erfreuliche Meldung auf Spiegel-online gelesen: BGH kippt Pauschalverbot von Tierhaltung.
Und hier eine Kurzfassung zitiert nach Welt-online:
Welt-online Newsticker hat geschrieben:BGH erleichtert Tierhaltung in Mietwohnungen
Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat die Haltung von Haustieren in Mietwohnungen erleichtert. In einem Urteil erklärte das Karlsruher Gericht eine Vertragsklausel für unwirksam, die «jede Tierhaltung, insbesondere von Hunden und Katzen, mit Ausnahme von Ziervögeln und Zierfischen» von der Zustimmung des Vermieters abhängig machte. Eine solche Bestimmung benachteilige den Mieter unangemessen, weil sie ihrem Wortlaut nach auch die Haltung unproblematischer Kleintiere untersage.
© Welt - erschienen am 14.11.2007 um 12:13 Uhr
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Da heißt es aber auch:
Also im zweifel muß man dann doch vors Gericht ziehen, außer bei Hamster und Co, laut Mieterbund wurde bei dem Urteil nicht mal über Katzen entschieden, ob die gehalten werden dürfen oder nicht, das ließ das Gericht offen.
In dem Urteil heißt es, dass es keine schematische Lösung geben könne. Bei der Haltung von Tieren müsse eine umfassende Abwägung zwischen den Interessen des Mieters, des Vermieters und der weiteren Beteiligten erfolgen.
Also im zweifel muß man dann doch vors Gericht ziehen, außer bei Hamster und Co, laut Mieterbund wurde bei dem Urteil nicht mal über Katzen entschieden, ob die gehalten werden dürfen oder nicht, das ließ das Gericht offen.
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